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Arbeitserlaubnis

Arbeitserlaubnis



Voraussetzung für die Arbeitsaufnahme ist, dass der Aufenthaltstitel diese erlaubt. Hierzu enthält die Aufenthaltserlaubnis entsprechende Vermerke (sog. Nebenbestimmungen). Ist nur die "Beschäftigung gestattet", so darf ein Arbeitsverhältnis, nicht jedoch eine selbständige Tätigkeit begonnen werden. Häufig wird die Beschäftigung auf eine bestimmte Tätigkeit beschränkt. Dem Vermerk "Beschäftigung nur nach Erlaubnis der Ausländerbehörde" ist zu entnehmen, dass vor der Arbeitsaufnahme ein Antrag auf Erteilung einer Arbeitserlaubnis bei der Ausländerbehörde gestellt werden muss.

Bei manchen Aufenthaltstiteln sieht das Gesetz vor, dass die Erwerstätigkeit grundsätzlich gestattet ist (z.B. bei Familiennachzug, BlueCard, Studenten, im Asylverfahren oder bei einem längeren Voraufenthalt.

Wer einen Aufenthaltstitel für eine bestimmte Beschäftigung erhält, darf in der Regel nur diese Tätigkeit ausüben
siehe hierzu:

In bestimmten Fällen ist für die Prüfung des Antrages auf Erteilung einer Arbeitserlaubnis erforderlich, dass der potenzielle Arbeitgeber Angaben zur Arbeitsstelle macht (sog. Stellenbeschreibung). Ob die Erteilung im konkreten Fall möglich ist, beurteilt sich insbesondere nach der örtlichen Arbeitsmarktsituation und wird von der Bundesagentur für Arbeit geprüft. Hierfür leitet die Ausländerbehörde den Antrag an die Bundesagentur für Arbeit weiter. Eine Entscheidung soll innerhalb von 4 Wochen erfolgen.

Eine Arbeitserlaubnis wird erteilt, wenn

  • keine Deutschen oder Arbeitslose, die über eine Arbeitserlaubnis verfügen für diese Tätigkeit zur Verfügung stehen und
  • die Arbeitsbedingungen, insb. die Bezahlung dem Üblichen entspricht.
Es kommt somit sehr auf die Tätigkeit und den örtlichen Arbeitsmarkt an.

EU-Bürger benötigen keine Arbeitserlaubnis.

Übergangsregelungen für Staatsangehörige von Kroatien sind zum 01.07.2015 entfallen.

In einer anwaltlichen Beratung kann geklärt werden, unter welchen Voraussetzungen eine Arbeitserlaubnis erteilt werden kann. Insbesondere bei arbeitserlaubnispflichtigen EU-Bürgern kommt die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit in Frage, die deutlich geringeren Restriktionen unterliegt.


In diesem Bereich berät und vertritt Sie unser Fachanwalt für Migrationsrecht und Verwaltungsrecht Sven Hasse.

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