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Visumverfahren

Visum



Für die meisten Staatsangehörigen ist ein gültiges Visum für die Einreise nach Deutschland erforderlich. Visafrei können Staatsangehörige der Europäischen Union einreisen und Touristen einiger anderer Staaten, die in der EU-Visa-Verordnung genannt sind. Ein Visum muss vor der Einreise durch die Deutsche Botschaft oder das Konsulat ausgestellt werden.

Für Besuchsaufenthalte oder Geschäftsreisen werden sog. "Schengen-Visa" erteilt, die zu einem Aufenthalt von i.d.R. maximal 3 Monaten in allen Mitgliedsstaaten des "Schengener Abkommens" berechtigen. Häufigster Ablehnungsgrund ist hierbei, dass die Botschaft unterstellt, dass der Antragsteller nicht wieder in sein Heimatland zurückkehrt. Zur Prüfung führt die Botschaft häufig Interviews durch und lässt sich Unterlagen vorlegen. Sie berücksichtigt bei ihrer Entscheidung familiäre Bindungen im Heimatland (Eltern, Kinder oder zu pflegende Angehörige), berufliche Bindungen (Bestehen eines regulären Arbeitsverhältnisses), wirtschaftliche Bindungen (Vermögen, Immobilienbesitz) und bisherige Reisen im Schengen-Raum. Der Botschaft kommt bei ihrer Entscheidung ein Beurteilungsspielraum zu, weshalb eine Klage gegen die Versagung eines Schengen-Visums nur dann Erfolg verspricht, wenn die Botschaft bei ihrer "Rückkehrprognose" von einem völlig falschen Sachverhalt ausgegangen ist.
Ausführliche Informationen zum Schengen-Visum finden Sie in unserem Seminarskript Besuchsvisa und vorübergehende Aufenthalte.

Visa für längerfristige Aufenthalte (z.B. für Studium, Erwerbstätigkeit oder zur Familienzusammenführung) bedürfen im Regelfall der Zustimmung der für den Aufenthaltsort zuständigen deutschen Ausländerbehörde. Die Ausländerbehörde stimmt der Visumerteilung zu, wenn nach der Einreise ein Anspruch auf Erteilung einer längerfristigen Aufenthaltserlaubnis besteht. Die Voraussetzungen richtet sich nach dem gewünschten Aufenthaltszweck. Die Entscheidung über einen Visumsantrag für längerfristige Aufenthalte kann von wenigen Tagen (z.B. für die Erteilung einer Blauen Karte-EU) bis zu mehreren Monaten (z.B. für ein Visum zur Familienzusammenführung) dauern.

Für Hochschulabsolventen besteht die Möglichkeit, ein Visum zur Arbeitsplatzsuche ohne Arbeitserlaubnis für maximal 6 Monate zu erhalten. Neben einem Hochschulabschluss ist die Sicherung des Lebensunterhaltes nachzuweisen. Das Visum ist nicht verlängerbar. Vor einer Neuerteilung ist ein Auslandsaufenthalt gleicher Dauer erforderlich. Bei Vorliegen eines Arbeitsplatzangebotes ist die Erteilung einer BlueCard möglich.

Wird die Erteilung eines Visums abgelehnt, erstellt die Botschaft einen Ablehnungsbescheid. Dieser enthält - wenn überhaupt - nur eine kurze Begründung. Gegen eine ablehnende Entscheidung besteht die Möglichkeit, die Botschaft in einem Remonstrationsschreiben um Überprüfung der Entscheidung zu bitten oder Klage an das Verwaltungsgericht Berlin zu erheben. Eine sofortige Klage kann sinnvoll sein, wenn keine neuen Tatsachen vorgetragen werden können und daher nicht zu erwarten ist, dass die Botschaft ihre Entscheidung ändert.

Bleibt die Botschaft nach einer Remonstration bei ihrer ablehnenden Entscheidung, erlässt sie einen mit Gründen versehenen Remonstrationsbescheid. Dieser kann innerhalb eines Monats nach Zustellung durch Klage zum Verwaltungsgericht Berlin angefochten werden. Das Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin dauert derzeit etwa 8 bis 12 Monate.

Entscheidend für das anwaltliche Vorgehen ist, ob ein Anspruch auf Erteilung des Visums besteht oder die Botschaft Ermessen ausüben kann. Hierfür kommt es auf den Grund des Aufenthaltes an. In zustimmungspflichtigen Visaverfahren (Familienzusammenführung etc.) bietet sich ggf. die Einsicht in die bei der Ausländerbehörde entstandene Akte an. In manchen Fallkonstellationen lassen sich z.B. durch Zuhilfenahme des Europarechts in einer anwaltlichen Beratung auch Handlungsalternativen entwickeln.

Im Ausländerrecht betreut Sie unser Fachanwalt für Migrationsrecht und Verwaltungsrecht Sven Hasse.

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