Anwaltssozietät Jurati
Rechtsanwälte und Fachanwälte
Kanzlei > Migrationsrecht > Familienzusammenführung
 
Aufenthaltstitel

Aufenthaltserlaubnis
zur Familienzusammenführung



Wenn ein Teil der Familie im Ausland lebt, stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen es möglich ist, ein Visum oder eine Aufenthaltserlaubnis zur Familienzusammenführung zu erhalten.

Ausländiche Ehepartner oder eingetragene Lebenspartner eines deutschen Staatsangehörigen haben grundsätzlich einen Anspruch auf Erteilung. Die Botschaften verlangen aber in der Regel den Nachweis einfacher deutsche Sprachkenntnisse der Stufe A1 und akzeptieren meist nur Zertifikate des Goethe-Instituts. Ausnahmen vom Sprachtesterfordernis gibt es für Ehegatten mit Hochschulabschluss oder beim Familiennachzug zu Hochqualifizierten. Vom Sprachnachweis kann dann abgesehen werden, wenn der Erwerb der Sprachkenntnisse trotz entsprechender Bemühungen seit einem Jahr erfolglos geblieben ist.

Bei einem Familiennachzug zu einem ausländischen Ehegatten muss in der Regel nachgewiesen werden, dass der Lebensunterhalt auch bei einem Nachzug gesichert ist. Erfolgt der Familiennachzug zu einem deutschen Ehegatten, ist kein Nachweis erforderlich.

Probleme treten auf, wenn die Behörden annehmen, dass die Ehe nur aus aufenthaltsrechtlichen Gründen eingegangen wurde (sog. Scheinehe). Diese Vermutung kann ggf. in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren widerlegt werden.

Ein vom Fortbestand der ehelichen Lebensgemeinschaft unabhängiges Aufenthaltsrecht erwirbt der Ehegatte oder eingetragene Lebenspartner, wenn die beide seit mindestens drei Jahre ununterbrochen in einer Lebensgemeinschaft gelebt haben. Hierbei kommt es nicht auf die formal bestehende Ehe oder eingetragenen Lebenspartnerschaft, sondern auf die Dauer des Zusammenlebens an.

Der Nachzug von Kindern zu einem Ausländer ist i.d.R. bis zum Alter von 16 Jahren möglich, wenn der/die Sorgeberechtigte/n in Deutschland leben. In Ausnahmefällen kann ein Nachzug bis zum 18. Lebensjahr gestattet werden.

Ausländische Eltern eines deutschen Kindes erhalten eine Aufenthaltserlaubnis, wenn sie über das Sorgerecht verfügen. Wenn kein Sorgerecht aber zumindest ein Umgangsrecht für das Kind besteht, ist die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis möglich, wenn tatsächlich Betreuungsleistungen erbracht werden.

Grundsätzlich ist Voraussetzung, dass die Einreise mit einem Visum zur Familienzusammenführung erfolgt ist. Nach einer Einreise mit einem Schengen-Visum zu Besuchszwecken ist die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis ohne vorherige Ausreise meistens ausgeschlossen. Ausnahmen können bei einer Eheschließung in Deutschland und der Geburt eines Kindes in Deutschland in Frage kommen.

Ein Familiennachzug von Eltern oder Großeltern lässt das Gesetz nur zur Vermeidung einer außergewöhnlichen Härte und bei Sicherung des Lebensunterhalts durch die hier lebenden Kinder zu. Eine außergewöhnliche Härte wird häufig durch die Behörden nur bei (nahezu) Pflegebedürftigkeit angenommen.

Für den Familiennachzug zu in Deutschland lebenden EU-Bürgern ist vorrangig das großzügigere EU-Recht anwendbar. Da für den Familiennachzug zu deutschen Staatsangehörigen das EU-Recht keine Anwendung findet, kommt es hier zu einer gewollten Schlechterstellung deutscher Staatsangehöriger gegenüber Unionsbürgern. Ggf. kommt hier jedoch ein Nachzug über ein anderes EU-Land in Frage.

In einer Beratung sollte geklärt werden, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch besteht und wie dieser durchgesetzt werden kann. Im Falle einer ablehnenden Entscheidung ist zu überlegen, ob die Durchsetzung der Ansprüche mit gerichtlicher Hilfe sinnvoll ist oder zunächst ein Remonstrationsverfahren Erfolg versprechend ist.

Für eine Klage gegen die Ablehnung eines Visums ist das Verwaltungsgericht Berlin ausschließlich zuständig.

In diesem Bereich berät und vertritt Sie unser Fachanwalt für Migrationsrecht und Verwaltungsrecht Sven Hasse.

Schönhauser Allee 83
10439 Berlin

Tel.: 030-4467 4467
Fax: 030-4467 4468
anwaelte@jurati.de

Öffnungszeiten:
Mo - Fr: 10-13 Uhr
Mo - Do: 15-19 Uhr

U- und S-Bahn, Tram:
Schönhauser Allee

Parkmöglichkeit:
Parkhaus Allee Arcaden
Zufahrt: Greifenhagener Str. 46