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Duldung

Duldung




Eine Duldung ist kein Aufenthalttitel, sondern eine "vorübergehende" Aussetzung der Abschiebung. Gleichwohl ist eine Duldung für viele, die keinen Aufenthaltstitel erhalten können, die letzte Hoffnung auf einen weiteren Verbleib in der Bundesrepublik. Häufig ist der "Kampf" um die Duldung der erste Schritt zu einem Aufenthaltstitel.

Ein Anspruch auf Aussetzung der Abschiebung und Erteilung einer Duldung besteht, wenn die an sich geforderte Ausreise aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht möglich ist, z.B:

  • es gibt keine Flugverbindungen ins Heimatland
  • der für eine Abschiebung erforderliche Pass liegt (noch) nicht vor
  • auf Grund eines Bürgerkrieges ist eine Rückkehr in das Heimatland lebensgefährlich
  • aus gesundheitlichen Gründen kommt eine Abschiebung nicht in Frage

Nach den Willen des Gesetzgebers soll nach einer Duldungszeit von längstens 18 Monaten ein (humanitärer) Aufenthaltstitel erteilt werden. Im Widerspruch dazu steht, dass es keine Seltenheit ist, dass die Duldung über mehrere Jahre verlängert wird. Dies wird häufig damit begründet, dass das Abschiebungshindernis selbst verschuldet ist, weil beispielsweise an der Beschaffung eines Reisepasses nicht mitgewirkt wird.

Die Duldung ist mindestens im ersten Jahr auf das Bundesland oder den Landkreis beschränkt (Residenzpflicht). Ein Verlassen dieses Bereiches stellt eine Ordnungswidrigkeit, im Wiederholgungsfall sogar eine Straftat dar. Die Aufnahme einer Beschäftigung steht während dieser Zeit unter dem Vorbehalt, dass keine Deutschen oder andere bevorrechtigten ausländischen Arbeitnehmer zur Verfügung stehen. Sofern dem Ausländer unterstellt wird, nicht an der Beseitigung des Ausreisehindernisses mitzuwirken (z.B. Passbeschaffung) gelten diese Restriktionen nahezu unbegrenzt.

Wenn eine Duldung nicht erteilt oder verlängert wird, muss schnell gehandelt und durch Beantragung einstweiligen Rechtsschutzes die Abschiebung verhindert werden. Es ist daher dringend erforderlich sofort einen Anwalt aufzusuchen!


In diesem Bereich berät und vertritt Sie unser Fachanwalt für Migrationsrecht und Verwaltungsrecht Sven Hasse.

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